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Düsseldorfer Landtag diskutiert 6. Schulrechtsänderungsgesetz

Fri, 09 Sep 2011 13:54:00 +0200

Verfrüht kamen die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags heute zu einer Sondersitzung des Plenums zusammen, um in erster Lesung das 6. Schulrechtsänderungsgesetz, sowie das Gesetz zur Änderung der Landesverfassung zu beraten. Durch die Gesetzesänderungen soll es den Schulträgern künftig unter anderem ermöglicht werden, Sekundarschulen zu gründen und längeres gemeinsames Lernen für alle Kinder zu ermöglichen.

Duisburger SPD Landtagsabgeordnete: Land entlastet Schulleiter an Grundschulen deutlich

Thu, 21 Jul 2011 12:46:00 +0200

„Die Leitung einer Grundschule zu übernehmen bedeutet nicht nur mehr Verantwortung, sondern vor allem eine ganze Menge zusätzlicher Arbeit. Viele Lehrerinnen und Lehrer wollten bisher diese Führungsaufgabe nicht wagen. Ein Hauptgrund: Die bisher zu geringe Entlastung von der Unterrichtsverpflichtung. Gerade einmal zwei Stunden die Woche wurden bisher einer Schulleiterin oder einem Schulleiter an einer Grundschule angerechnet. Mit der Anhebung um drei Wochenstunden wird der Ausgleich ein gutes Stück weit dem tatsächlichen Aufwand angepasst. Dass die bestehende Entlastung als unzureichend empfunden wird, zeigen die vielen unbesetzten Schulleitungsstellen. Rund acht Prozent der Grundschulen können keine vollständig besetzte Schulleitung vorweisen. Ich hoffe, dass auch aufgrund der Ausweitung der Entlastungsstunden nun endlich die fehlenden Leiterinnen und Leiter gefunden werden. Lehrkräfte haben einen immens wichtigen und anspruchsvollen Job. Und Schulleitungen tragen darüber hinaus noch eine große Verantwortung für die Weiterentwicklung ihrer Schule. Dies ein Stück weit zu würdigen und anzuerkennen, war auch ein Grund für diese Entscheidung der SPD-geführten Landesregierung.“

Filmstiftung NRW unterstützt Duisburger Filmforum

Thu, 14 Jul 2011 12:24:00 +0200

Sören Link, Duisburger SPD Landtagsabgeordneter und Mitglied des Medienausschusses zeigt sich hierüber erfreut:

„Das Land stellt über die Filmstiftung NRW in diesem Jahr rund 200.000 Euro zur Verfügung, um auch kleineren Kinos mit einem ausgewählten und besonders guten Programm Filmvorführungen in zeitgemäßer technischer Qualität zu ermöglichen. Hierzu zählt ganz eindeutig auch das Duisburger Filmforum, das im harten Konkurrenzkampf diese Unterstützung verdient.“

Sören Link: Null Toleranz bei Rasern zahlt sich aus

Tue, 28 Jun 2011 14:04:00 +0200

„Was Polizei und Ordnungsamt hier geleistet haben ist wirklich vorbildlich und stärkt für Menschen in Hamborn auch das Vertrauen in ihre Stadt,“ so der SPD Landtagsabgeordnete Sören Link. „In der Vergangenheit hatten viele Bürger das Gefühl, dass man vor dem Problem kapituliert und einfach wegsieht, egal was auf der Duisburger Straße passiert. Damit ist zunächst mal Schluss und Dank gebührt hier Frau Polizeipräsidentin Bartels!“

Die personalintensiven Kontrollen und vorübergehenden baulichen Einschränkungen auf der Durchgangsachse lassen sich allerdings nicht dauerhaft aufrechterhalten, das ist allen Beteiligten klar. Was jetzt erreicht wurde ist ein Verdrängen. Nachhaltige Lösungen seitens der Stadt seien nun gefragt.

„Wenn der Oberbürgermeister sich mit Händen und Füßen gegen Starenkästen an dieser Stelle wehrt, soll er endlich andere Lösungsvorschläge machen, die den regulären Tagesverkehr nicht einschränken, die Raserszene im Abendbereich und an den Wochenenden aber ausreichend behindern. Das Problem gibt es seit Jahren und ist dich nicht neu vom Himmel gefallen,“ ärgert sich Sören Link und richtet damit eine klare Forderung an die verantwortliche Stadtspitze.

Mehr Geld für die Ganztagsschulen in Duisburg

Mon, 27 Jun 2011 08:59:00 +0200

„Wir wollen durch mehr Geld im Ganztagsbereich eine qualitative Verbesserung der Angebote herbeiführen,“ erläutert der SPD Landtagsabgeordnete Sören Link. „Steuergelder, die hier angelegt werden, sind eine gute Zukunftsinvestition.“

Duisburger SPD Landtagabgeordnete: „Rot-Grün hält Wort: 4,26 Mio. Euro für unsere Stadt“

Tue, 21 Jun 2011 16:17:00 +0200

Die rot-grüne Koalition habe mit dem Haushalt 2011 ein Landesprogramm für den U3-Ausbau aufgelegt, das in 2012 und 2013 fortgesetzt werde. Damit unterstütze das Land die Kommunen nachhaltig bei ihrer Aufgabe, den ab 1. August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für einjährige und zweijährige Kinder zu erfüllen. Insgesamt, so Link, Bischoff und Jäger übereinstimmend, sorge die SPD-geführte Landesregierung für bessere Rahmenbedingungen in der frühen Bildung. Hierzu gehöre neben einer Reform des Kinderbildungsgesetzes auch, dass Bildung gebührenfrei sein müsse. Deshalb habe die SPD durchgesetzt, dass Eltern dem 1. August 2011 für das letzte Kindergartenjahr keine Beiträge mehr zahlen“.

SPD Landtagsabgeordnete: Duisburg erhält rund 10,7 Millionen Euro für Stadtentwicklung und Stadterneuerung

Thu, 09 Jun 2011 15:31:00 +0200

„Insgesamt gibt das Land in diesem Jahr 255 Millionen Euro für 169 Maßnahmen aus, um vor Ort die integrierte Stadtentwicklung und Stadterneuerung zu unterstützen“, berichteten die Parlamentarier. „Im Vergleich zu 2010 stehen also zwei Millionen Euro mehr zur Verfügung. Dieses Geld, das nun zeitnah über die Bezirksregierungen den Kommen zugeteilt wird, ist gut angelegt: Das direkte Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger wird verbessert und oft werden zusätzliche Investitionen in Gang gesetzt.“

„Sozialverträglicher und transparenter Prozess zur Dichtigkeitsprüfung“

Tue, 31 May 2011 12:53:00 +0200

„Die Prüfung der Abwasserkanäle macht aus Umweltschutzgründen Sinn, denn niemand will, dass das Grundwasser durch undichte Fäkalienrohre verseucht wird. Allerdings darf man dabei nicht vergessen, dass so eine Rohrprüfung auch Geld kostet. Wir Sozialdemokraten haben deshalb bereits im Dezember eine sozialverträgliche Lösung beschlossen. Nun geben wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Umweltschutzorganisationen an einer öffentlichen Anhörung zu diesem Thema zu beteiligen. Das ist das transparente Vorgehen, was wir Sozialdemokraten immer eingefordert haben“ erklärt der Duisburger SPD Landtagsabgeordnete Sören Link.

Wer Interesse an der öffentlichen Anhörung hat, kann sich im Büro des Landtagsabgeordneten Sören Link per E-Mail unter soeren.link@landtag.nrw.de zu einer Teilnahme an der Sitzung anmelden.

„Energiepolitik klug denken!“

Thu, 28 Apr 2011 10:52:00 +0200

„Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Atomkraft-Diskussion ist eine intensive Debatte über unsere heimische Energie, insbesondere Braun- und Steinkohle, mehr als erforderlich“ erklären Sören Link und Ibrahim Yetim. „Wir freuen uns deshalb, dass wir die Gelegenheit hatten, mit unserer Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und aktiven Gewerkschaftern über den energiepolitischen Kurs der rot-grünen Landesregierung zu diskutieren.“

„Die Zukunft gehört klar den erneuerbaren Energien. Der Atom-Gau in Japan und die katastrophale Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung beweisen umso mehr, dass wir schleunigst aus der Kernenergie aussteigen müssen. Unsere heimische Kohle sichert dabei unsere Energieversorgung und schafft Arbeitsplätze in der Region. Während wir das Experiment Atomkraft endlich ad Acta legen müssen, sind Braun- und Steinkohle noch Jahrzehnte wichtige Energieträger für NRW – und sie ergänzen Wind-, Sonnen- und Wasserkraft optimal“ so Link und Yetim weiter.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten sich begeistert von ihrer Exkursion nach Düsseldorf: „Energiepolitik klug denken – das macht die rot-grüne Landesregierung offensichtlich. Dass Gespräch mit Hannelore Kraft hat uns das nochmal unter Beweis gestellt. Für uns von der IGBCE ist wichtig: Sichere und bezahlbare Energieversorgung schafft Arbeitsplätze und hält die Industrie in der Region konkurrenzfähig. Mit Ibrahim Yetim und Sören Link haben wir zwei starke Vertreter unserer Position in Düsseldorf“ so eine Gewerkschafterin zum Abschluss des Besuchs.

Duisburger Stadtprinz besucht den Düsseldorfer Landtag

Thu, 03 Mar 2011 08:51:00 +0100

Mit dieser gemeinsamen Erfahrung fanden der Duisburger Stadtprinz Jürgen II. und sein Gefolge rasch eine Gesprächsgrundlage mit den Vertretern des Parlaments, als seine Tolltät auf Einladung des Duisburger SPD Landtagsabgeordneten Sören Link den "Närrischen Landtag" besuchte. Mit von der Partie auf der traditionellen Karnevalsveranstaltung des Landtags war auch der Präsident des Hauptausschuss Duisburger Karneval (HDK) Bodo Malsch, der als "Chefkarnevalist" eine Ehrung verdienter Jecken aus ganz NRW begleitete.